Vor etwa einem halben Jahr drohte US-Präsident Donald Trump bereits mit Strafzöllen auf Stahlimporte. Sein Vorschlag ging dann aber vorerst wieder unter. Nun hat der US-Handelsminister Wilbur Ross diese Idee aufgegriffen und dafür verschiedene Optionen vorgelegt.

Eine Frage der nationalen Sicherheit

Zu Beginn seiner Untersuchung stellt er sich die Frage, ob es hierbei um eine Frage der nationalen Sicherheit geht. Für ihn gab es abschließend nur ein klares „Ja“ zu äußern. Zum Schutz der eigenen Wirtschaft bräuchte es Vorkehrungen in den Branchen Stahl und Aluminium.

Allein schon wegen der massiven US-Rüstungsindustrie wäre dieser Schritt notwendig. Allein diese Aussage beflügelte die Aktien der amerikanischen Stahlkonzerne. Knappe zehn Prozent ging es für U.S. Steel und AK Steel nach oben.

Als Handelsminister widersprach er dem Gedanken, dass sich somit die Preise für Stahl und Aluminium erhöhen würden. Dafür stellte er mehr Jobs in den USA in Aussicht. Es handele sich um seine Empfehlung auf Grundlage der vorliegenden Fakten. Jedoch müsse Trump diesen nicht folgen. Kommt es tatsächlich dazu und negative Folgen würden sich abzeichnen, könnte man diese Maßnahme sofort stornieren.

Tatsächlich sind Einfuhrbeschränkungen bei Gesetz zulässig, wenn diese die nationale Sicherheit gewährleisten.

Drei Lösungsansätze

Ross nahm dabei nicht nur das Wort „Strafzölle“ in den Mund.

  • Ja, dies sei die erste Option, aber nicht die einzige. Er denkt hier an wenigstens 24 Prozent auf alle Stahleinfuhren.
  • Oder es gäbe nur Strafzölle für Importe aus bestimmten Ländern. China, Indien, Russland und die Türkei wären mit dabei. Deutschland bliebe verschont. Mit der Auflage das Preisniveau von 2017 zu behalten.
  • Ohne Zölle bräuchte es wenigstens eine Beschränkung des Importvolumens von 2017. Alle Länder müssten sich dann die 63 Prozent teilen.

Bis zum 11. April 2018 muss sich Donald Trump zu diesen Vorschlägen äußern.

Deutschland soll Härte zeigen

Kaum verkündet, hagelte es schon Kritik. Wirtschaftsvertreter aus Deutschland prangern die geplanten Strafzölle an. So ein Verhalten würde den Regeln der Weltwirtschaftsorganisation (WTO) widersprechen. Darauf müsste man mit entsprechender Härte reagieren.